Wie verwandelt man ein fragiles Waffenstillstands-Abkommen in ein echtes Friedensabkommen? Das ist die Aufgabe der direkten Verhandlungen zwischen den USA und dem Iran, deren ersten Runde in der Schweiz zu Ende gegangen ist. Karim El-Gawhary analysiert in dieser Podcast-Folge, wo wir dreieinhalb Monate nach dem Ende des Krieges und nach wochenlangen Verhandlungen stehen. Er ordnet die Beschlüsse und die Bedeutung der Absichtserklärung und der weiteren technischen Gespräche zwischen den USA und dem Iran ein. Selbst zu dieser Absichtserklärung zu kommen, die das meiste für ein endgültiges Abkommen ausspart, war nicht einfach. Das gegenseitige Misstrauen ist groß. Die iranischen Entscheidungsprozesse und wer das Land regiert, bleibt undurchsichtig. Und auf der anderen Seite herrscht ein unberechenbarer US-Präsident, dessen Entscheidungen und Auftritte eher einer unlenkbaren Rakete gleicht, als dem Ergebnis rationale Entscheidungen. Was passiert also mit der Straße von Hormus, dem Libanon, den Atomgesprächen, den Sanktionen gegen den Iran und den eingefrorenen iranischen Geldern.
Die Verhandlungen in der Schweiz zielen darauf ab, ein fragiles Waffenstillstands‑Abkommen in ein echtes Friedensabkommen zu überführen; die Runde endete mit einer Absichtserklärung, die trotz gegenseitigen Misstrauens einen echten Schritt nach vorne darstellt. In einer gemeinsamen Erklärung von Katar und Pakistan wurde eine positive, konstruktive Atmosphäre und die Schaffung eines Ausschusses für weitere Verhandlungen sowie technischer Arbeitsgruppen hervorgehoben. Konkret wurden zwei De‑Esklationsinstrumente vereinbart: eine Hotline für Vorfälle in der Straße von Hormus und ein gemeinsamer Krisenstab zur Stabilisierung von Golf und Libanon. Die Umsetzung im Libanon bleibt schwierig, weil die USA und Iran von ihren jeweiligen Verbündeten abhängig sind — Israel beziehungsweise die Hisbollah — und die israelische Regierung mit der Absichtserklärung unzufrieden ist. Als praktisches Zugeständnis wurden – sozusagen von den USA als Vorkasse - zwei Tranchen eingefrorener iranischer Gelder freigegeben (insgesamt 12 Milliarden Dollar) und das US‑Finanzministerium erließ eine 60‑tägige Sanktionsausnahme für iranisches Öl, was Teheran ermöglicht, zum Markpreis zu verkaufen. Iran spricht von Fortschritten bei Gesprächen über die Meerenge, den Libanon, Sanktionsregeln und die Freigabe der Gelder, betont aber, man stehe noch am Anfang. Die Atomfragen bleiben vage: Berichte über die Bereitschaft, IAEA‑Inspektoren wieder einzuladen, wurden von US‑Seite als Meilenstein gefeiert, ein konkreter Zeitplan dafür fehlt jedoch.
Wie kann es weitergehen? Mit der Zeit und einem dann vielleicht wachsemden Vertrauen zwischen beiden Seiten, könnten die großen verbleibenden Lücken in einem endgültigen Abkommen doch gefüllt werden. Es ist aber durchaus auch möglich, dass die nächsten Monate und Gespräche uneindeutig bleiben und die Iraner diese Zeit aussitzen und die US-Vorkasse ausnutzen. In diesem Fall dürfte es für Donald Trump allerdings schwer sein, einen unpopulären Krieg mit dem Iran ohne ein wirklich strategisches Ziel wieder aufzunehmen.